Sommersemester 2021

LEO-Repetitorium Öffentliches Recht – Staatsrecht I und II

Titel der Veranstaltung: Öffentliches Recht – Staatsrecht I und II

Art der Veranstaltung: Repetitorium (LEO)

Dozent: Professor Dr. Hubertus Gersdorf

Anzahl der Semesterwochenstunden: 4

Zeit und Ort:

Di.    13.00 – 15.00 Uhr

Mi.    11.00 – 13.00 Uhr

Jeweils über Zoom (Zugang via Moodle-Kurs) und als YouTube-Stream (Videos nach dem Termin bei YouTube on demand abrufbar)

Dauer: 13.04.2021 – 09.06.2021

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 6. Semester

Vorkenntnisse: staats- und verwaltungsrechtliche Kenntnisse

Inhalt: Der Examensstoff von Staatsrecht I und II – auch mit europarechtlichen Bezügen – wird anhand von Fällen, neuester Rechtsprechung sowie jeweils kurzen Zusammenfassungen behandelt.

Literatur: Gersdorf, Verfassungsprozessrecht und Verhältnismäßigkeitsprüfung, 5. Aufl. 2019; Gersdorf, Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2019. Weitere Literatur und sonstige Hinweise werden in der Vorlesung, über den Moodle-Kurs und auf der Homepage des Lehrstuhls (https://medienrecht.jura.uni-leipzig.de) bekannt gegeben.

Zugang zum Moodlekurs

Seminar "Medienrecht"

Allgemeine Hinweise zur Anfertigung einer Seminararbeit

Titel der Veranstaltung: Seminar im Medienrecht

Art der Veranstaltung: Prüfungs- und Zulassungsseminar im SPB "Medienrecht" (SPB 7) 

DozentInnen: Professor Dr. Hubertus Gersdorf, Professor Dr. Ingo Kraft, Dr. Stefanie Schult, Wiss. MA David Hartung

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit:
Vorbesprechung: Do. 15.04.2021, 17.00 – 19.00 Uhr via Zoom
Blockseminar:     zum Ender des Semesters

Ort: Onlineseminar via Zoom

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 3. Semester

Vorkenntnisse: gute staatsrechtliche Kenntnisse sowie ggf. medienrechtliche Grundlagen der Vorlesung Medienrecht I und II

Inhalt:

Folgende Themen stehen zur Auswahl:

  1. Presserechtliche Auskunftsansprüche gegen Bundesbehörden (P)
  2. Archivrechtliche Ansprüche auf Nutzung nachrichtendienstlicher Unterlagen (P)
  3. Unterfallen Kommunen, privatrechtliche Organisationsformen der öffentlichen Hand (Adressaten) sowie andere Handlungsformen als Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag (Handlungsformen) dem Art. 91c Abs. 5 GG und dem Onlinezugangsgesetz (OZG)? (P)
  4. AuslandFernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz (BVerfG, U. v. 19.05.20, 1 BvR 2835/17) (Z/P)
  5. Internationaler Datentransfer nach der „Schrems II“ Entscheidung 
    (EuGH, U. v. 16.07.2020, Az. C-311/18) (P)
  6. Subjektive Rechte der Landesmedienanstalten gegeneinander? – Entscheidung des BVerwG, Az. 6 C 6.19, 6 C 25.19 (Z/P)
  7. Gesetzespaket Hasskriminalität (Z/P)
  8. IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (Z)
  9. Haftung sozialer Netzwerke nach dem DAS-Entwurf (Z)
  10. Schwerpunkte des Gesetzesentwurfs zum TKG (P)
  11. Plattformregulierung für den Hörfunk? (P)
  12. Folgen der Fortschreibung des MDR-Staatsvertrages (P)
  13. Rechtsfragen und Folgen einer fehlenden Erhöhung des Rundfunkbeitrags (P)
  14. Zur Reform des Auftrags des ÖR-Rundfunks (P)
  15. Vom RStV zum MStV – Synopse und kritische Würdigung (Z)
  16. Zur Reichweite der Satzungsautonomie der Landesmedienanstalten nach dem Medienstaatsvertrag (Z)
  17. Kritische Würdigung des „Drei-Stufen-Tests“ gem. § 32 MStV (P)
  18. Rechtsfragen der Rundfunkzulassung nach Medienstaatsvertrag (Z/P)
  19. Die Regulierung von Medienintermediären und Video-Sharing-Diensten (P)
  20. Die Regulierung von Medienplattformen und Benutzeroberflächen (P)

Sonstige Hinweise: Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an sekretariat.gersdorf@uni-leipzig.de. Bitte teilen Sie in diesem Zusammenhang den Namen des Seminars (Medienrecht), Ihre Matrikelnummer, Ihr Fachsemester, die Angabe, ob es sich um ein Zulassung- oder ein Prüfungsseminar handelt sowie Ihr Wunschthema inkl. 2 Alternativthemen mit. Die finale Themenvergabe erfolgt innerhalb der Vorbesprechung. Die Teilnahme an der Vorbesprechung ist notwendige Voraussetzung für die Teilnahme am Seminar. 
Für das Prüfungsseminar hat zusätzlich vorab die Anmeldung zur SPB-Prüfung bei Prüfungsamt zu erfolgen.

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Seminar: Aktuelle Fragen des Verfassungsrechts mit besonderem Blick auf die Corona-Krise

Allgemeine Hinweise zur Anfertigung einer Seminararbeit 
Aushang zum Seminar

Titel der Veranstaltung: Aktuelle Fragen des Verfassungsrechts mit besonderem Blick auf die Corona-Krise 

Art der Veranstaltung: Prüfungs- und Zulassungsseminar im SPB „Staat und Verwaltung“ (SPB 2) (einzelne Themen auch als Prüfungsseminar für SPB 1 möglich)

Dozent: Professor Dr. Hubertus Gersdorf

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: 
Vorbesprechung: Do. 15.04.2021, 15.00 – 17.00 Uhr, via Zoom
Blockseminar: zum Ende des Sommersemesters

Ort: Onlineseminar via Zoom

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 3. Semester, Begrenzung auf 10 Teilnehmer

Vorkenntnisse: gute staatsrechtliche Kenntnisse

Inhalt:

Folgende Themen stehen zur Auswahl:

  1. Verfassungsrechtliche Würdigung der Verordnungsermächtigung des IfSG unter besonderer Berücksichtigung der (Neu-)Regelungen des "Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes" vom 18. November 2020
  2. Hausrecht und Polizeigewalt des Bundestagspräsidenten (Art. 40 Abs. 2 GG) als Grundlage von Maßnahmen gegenüber Abgeordneten unter besonderer Berücksichtigung der Allgemeinverfügung des Bundestagspräsidenten vom 05.10.2020
  3. Paritätsgesetze für den Bundestag und die Landtage: Gestaltungsvorschläge und verfassungsrechtliche Realisierbarkeit
  4. Triage-Entscheidungen mit Überlegungen zur verfassungsrechtlichen Gebotenheit einer gesetzlichen Regelung im Rahmen der Covid-19-Pandemie (auch SPB 1)
  5. Abwägung des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit mit anderen Grundrechten im Rahmen der Maßnahmen in der Corona-Krise – Ist Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG bezwingbar?
  6. Rechtspflicht zur „Entschleierung“ (auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie) – zulässiger Eingriff in die Religionsfreiheit? (auch SPB 1)
  7. Zum staatlichen Neutralitätsgebot – BVerfG-Entscheidung zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen (Beschluss vom 14.01.2020 – 2 BvR 1333/17) (auch SPB 1)
  8. Einschränkbarkeit des Grundrechts der Versammlungsfreiheit vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie mit einem speziellen Blick auf die Rechtsprechung in Sachsen
  9. Das Verhältnis von Versammlungs- und Polizeirecht – Neujustierung nach Erlass des § 10 Nr. 5 SächsPVDG erforderlich?
  10. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Grenzen einer Impfpflicht sowie der Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen bei der Impfung gegen Covid-19
  11. Zulässigkeit von Privilegien für gegen Covid-19 geimpfte Personen  

Alle Themen sind sowohl für Prüfungs- als auch für Zulassungsseminararbeiten geeignet.

Sonstige Hinweise: Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an sekretariat.gersdorf@uni-leipzig.de. Bitte teilen Sie in diesem Zusammenhang Ihre Matrikelnummer, Ihr Fachsemester, die Angabe, ob es sich um ein Zulassung- oder ein Prüfungsseminar handelt, sowie Ihr Wunschthema inkl. 2 Alternativthemen mit. Die finale Themenvergabe erfolgt innerhalb der Vorbesprechung. Die Teilnahme an der Vorbesprechung ist notwendige Voraussetzung für die Teilnahme am Seminar. Für das Prüfungsseminar hat zusätzlich vorab die Anmeldung zur SPB-Prüfung beim Prüfungsamt zu erfolgen.

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Arbeitsgemeinschaften der Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen

Arbeitsgemeinschaft im Staatsrecht II - Grundrechte (2. Fachsemester)

Dozent: Maximilian Wobst

Zeit und Ort: Mo. 13.00 - 15.00 Uhr, c.t., Online-Veranstaltung - Einschreibung in AlmaWeb erforderlich

Beginn: 12.04.2021

Inhalt: Einführung in die Bearbeitung staatsrechtlicher Fälle mit Schwerpunkt auf den Grundrechten.

Zugang zum Moodlekurs (Das Passwort wird nach der Einschreibung über AlmaWeb bekanntgegeben.)

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Arbeitsgemeinschaft im Staatsrecht II - Grundrechte (2. Fachsemester)

Dozentin: Lisa Seidl

Zeit und Ort: Fr. 11.00 - 13.00 Uhr, c.t. - Online-Veranstaltung - Einschreibung in AlmaWeb erforderlich

Beginn: 16.04.2021

Inhalt: Einführung in die Bearbeitung staatsrechtlicher Fälle mit Schwerpunkt auf den Grundrechten.

Zugang zum Moodlekurs (Das Passwort wird nach der Einschreibung über AlmaWeb bekanntgegeben.)

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Arbeitsgemeinschaft im Staatsrecht II - Grundrechte (2. Fachsemester)

Dozentin: Kristiane Kleine

Zeit und Ort: Do. 09.00 - 11.00 Uhr, c.t. - Online-Veranstaltung - Einschreibung in AlmaWeb erforderlich

Beginn: 15.04.2021

Inhalt: Einführung in die Bearbeitung staatsrechtlicher Fälle mit Schwerpunkt auf den Grundrechten.

Zugang zum Moodlekurs (Das Passwort wird nach der Einschreibung über AlmaWeb bekanntgegeben.)

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Arbeitsgemeinschaft im Staatsrecht II - Grundrechte (2. Fachsemester)

Dozentin: Kristiane Kleine

Zeit und Ort: Do. 11.00 - 13.00 Uhr, c.t. - Online-Veranstaltung - Einschreibung in AlmaWeb erforderlich

Beginn: 15.04.2021

Inhalt: Einführung in die Bearbeitung staatsrechtlicher Fälle mit Schwerpunkt auf den Grundrechten.

Zugang zum Moodlekurs (Das Passwort wird nach der Einschreibung über AlmaWeb bekanntgegeben.)

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Arbeitsgemeinschaft im Staatsrecht II - Grundrechte (2. Fachsemester)

Dozent: David Hartung

Zeit und Ort: Fr. 11.00 - 13.00 Uhr, c.t. - Online-Veranstaltung - Einschreibung in AlmaWeb erforderlich

Beginn: 16.04.2021

Inhalt: Einführung in die Bearbeitung staatsrechtlicher Fälle mit Schwerpunkt auf den Grundrechten.

Zugang zum Moodlekurs (Das Passwort wird nach der Einschreibung über AlmaWeb bekanntgegeben.)

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Arbeitsgemeinschaft im Staatsrecht II - Grundrechte (2. Fachsemester)

Dozent: David Hartung

Zeit und Ort: Fr. 13.00 - 15.00 Uhr, c.t. - Online-Veranstaltung - Einschreibung in AlmaWeb erforderlich

Beginn: 16.04.2021 

Inhalt: Einführung in die Bearbeitung staatsrechtlicher Fälle mit Schwerpunkt auf den Grundrechten.

Zugang zum Moodlekurs (Das Passwort wird nach der Einschreibung über AlmaWeb bekanntgegeben.)

letzte Änderung: 09.04.2021