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Grundzüge des Datenschutzrechts

Titel der Veranstaltung: Grundzüge des Datenschutzrechts

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Professor Dr. Uwe Berlit

Anzahl der Semesterwochenstunden: 1

Zeit und Ort:
Mo. 20.05.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120
Mo. 27.05.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120
Mo. 03.06.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120
Mo. 17.06.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120
Mo. 24.06.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120
Mo. 01.07.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120
Mo. 08.07.2019, 19.00 - 21.00 Uhr, SR 120

Beginn: 20.05.2019

Teilnehmerkreis: Studierende des SPB 7 "Medienrecht"

Vorkenntnisse: Staatsrecht I und II, Allgemeines Verwaltungsrecht I und II

Inhalt: In einer Informationsgesellschaft hat die Erhebung und Verarbeitung gerade auch personenbezogener Daten zentrale Bedeutung - für den Einzelnen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft. Notwendiges Gegenstück der informations-technischen Vernetzung sind Regeln zum Schutz personenbezogener Daten. Die Vorlesung stellt die verfassungs-und unionsrechtlichen Grundlagen und die systematischen Grundzüge des Datenschutzrecht (Anwendungsbereich, Grundsätze für die rechtskonforme Datenverarbeitung durch öffentliche und nichtöffentliche Stelle, Rechte Betroffenen, Datenschutzkontrolle) dar. Das Datenschutzrecht befindet sich derzeit im Umbruch: Die EU-Datenschutz-Grundverordnung ist im Mai 2018 in Kraft treten, noch sind nicht alle nationalen Rechtsregelungen angepasst. Die Vorlesung wird mit einem Schwerpunkt auf dem direkt anzuwendendem Unionsrecht einen Überblick über die Grundsätze und Regelungsstrukturen des (unionalen wie nationalen) Datenschutzrechts zu geben versuchen. Bereichsspezifische Datenschutzregelungen werden nur exemplarisch (etwa Telekommunikationsbereich; Arbeitnehmerdatenschutz) behandelt werden können; die landesrechtlichen Anpassungsgesetze können ebenfalls nur gestreift werden.

Textsammlungen: Datenschutzrecht, 11. Aufl., München 2019 (Stand: 15.10.2019) (Beck-Texte im dtv) (20,90 €); Schwartmann/Jaspers (Hrsg.), Internet-und Datenschutzrecht; Vorschriftensammlung, Heidelberg 2018 (31,99 €)

Literatur: Johannes/Weinhold, Das neue Datenschutzrecht bei Polizei und Justiz, Baden-Baden 2018 (44,00 €); Kühling/Klar/Sackmann, Datenschutzrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2018 (32,99 €); Petrlic/Sorge, Datenschutz. Einführung in technischen Datenschutz, Datenschutzrecht und angewandte Kryptographie, Wiesbaden 2017 (29,99 €); Roßnagel (Hrsg.), Das neue Datenschutzrecht. Europäische Datenschutz-Grundverordnung und deutsche Datenschutzgesetze, Baden-Baden 2017 (€ 58,00); Rüpke/v.Lewinski/Eckhardt, Datenschutzrecht, München (Beck: Studium und Praxis) 2018 (39,80€); Schantz/Wolff, Das neue Datenschutzrecht, München 2017 (59,00 €); Schneider, Datenschutz nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung, München 2017; Tinnefeld/Buchner u.a., Einführung in das Datenschutzrecht, 6. Aufl., 2017 (Verlag Oldenbourg) (59,95 €) (angekündigt: Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, Baden-Baden [Nomos Lehrbuch] 2019 [März 2019]). Weitere Hinweise werden in der Veranstaltung gegeben werden.

Sonstige Hinweise: Die einstündige Veranstaltung wird erst in der zweiten Semesterhälfte beginnen (20.5.2019). Eine weitere Bündelung/Verlegung in Absprache mit den Teilnehmerinnen bleibt vorbehalten. Nicht zuletzt hierfür werden InteressentInnen gebeten, das Teilnahmeinteresse bis zum 29.4.2019 an folgende E-Mail-Anschrift anzuzeigen: berlit@bverwg.bund.de

Lizenzvertragsrecht

Titel der Veranstaltung: Lizenzvertragsrecht

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: RA Dr. Friedrich Kühn

Anzahl der Semesterwochenstunden: 1

Zeit und Ort:
Do. 04.07.2019, 09.00 - 16.00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 1.06
Fr.   05.07.2019, 09.00 - 16.00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 1.06

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester, Medienrecht (SPB 7)

Vorkenntnisse: keine

Inhalt: Überblick über das Lizenzvertragsrecht, die Erarbeitung und Verhandlung von Lizenzverträgen

Literatur: wird in der Veranstaltung bekannt gegeben

Sonstige Hinweise: wahlobligatorische Veranstaltung im SPB 7; angeboten auch für Studierende der Medien- und Kommunikationswissenschaften. Herr Dr. Kühne ist zu erreichen über den Lehrstuhl von Professor Berger.

Ausgewählte Fragen aus dem IT-Recht mit Bezügen zum Verfassungs-und Europarecht, insbesondere E-Government und E-Justice

Titel der Veranstaltung: Ausgewählte Fragen aus dem IT-Recht mit Bezügen zum Verfassungs- und Europarecht, insbesondere E-Government und E-Justice

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Professor Dr. Wilfried Bernhardt

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort:
Do. 16.05.2019, 9.00 - 13.00 Uhr, HS 16
Do. 23.05.2019, 9.00 - 13.00 Uhr, HS 16
Do. 06.06.2019, 9.00 - 13.00 Uhr, HS 16
Do. 13.06.2019, 9.00 - 13:00 Uhr, HS 16
Do. 20.06.2019, 9.00 - 13.00 Uhr, HS 16
Do. 27.06.2019, 9.00 - 13.00 Uhr, HS 16
Do. 04.07.2019, 9.00 - 13.00 Uhr, HS 16

Beginn: 16.05.2019 (endet: 04.07.2019)

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 5. Semester

Vorkenntnisse: Solide Kenntnisse des öffentlichen Rechts und Grundkenntnisse des Prozessrechts und des Europarechts.

Inhalt: Die Vorlesung befasst sich insbesondere mit den Rechtsfragen und Rechtsentwicklungen, die sich aus der Nutzung der Informationstechnik innerhalb der Verwaltung und der Justiz sowie bei der Kommunikation mit der Verwaltung und der Justiz (z. B. bei der Authentifizierung und Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern bzw. Anwälten sowie bei der Zustellung von elektronischen Dokumenten) ergeben. Eingegangen wird auch auf die Möglichkeiten der Nutzung von Instrumenten künstlicher Intelligenz und der Blockchain. Dabei werden die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Rahmenbedingungen sowie die prozess- und verfahrensrechtlichen Regelungen der IT-Nutzung zusammen mit den datenschutzrechtlichen Fragen erörtert. Ferner wird auf die in den letzten Jahren auf Bundesebene bzw. Landesebene verabschiedeten E-Justice- und E-Government-Regelungen, auf das Onlinezugangsgesetz und auf die aktuellen Normen und Normsetzungsvorhaben der Europäischen Union im Themenfeld E-Justice und E-Government eingegangen. Darüber hinaus werden überblicksartig Fragen des Telemediengesetzes, des E-Commerce und der Internetkriminalität behandelt.

Literatur: wird in der Vorlesung bekanntgegeben

Kartellrecht in der digitalen Wirtschaft

Titel der Veranstaltung: Kartellrecht in der digitalen Wirtschaft

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Professor Dr. Jochen Mohr

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Mo. 15.00 – 17.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.06

Beginn: 01.04.2019

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester

Vorkenntnisse: Zivil-und Wirtschaftsrecht

Inhalt: Das deutsche und das europäische Kartellrecht dienen der Sicherung eines wirksamen Wettbewerbs als Grundpfeiler einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Unzulässige Einschränkungen des Wettbewerbs drohen durch wettbewerbsbeschränkende Verträge, durch das missbräuchliche Ausnutzen einer marktbeherrschenden Stellung sowie durch antikompetitive Unternehmenszusammenschlüsse. Die Vorlesung stellt die wesentlichen Tatbestände gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die zentralen Rechtsbehelfe dar (public and private enforcement). Eingegangen wird zudem auf die Anforderungen einer wirksamen Kartellrechts-Compliance und die Neuerungen der 9. GWB-Novelle. Ein besonderes Augenmerk gilt den ökonomischen Grundlagen des Kartellrechts. Der zweite Teil der Vorlesung vertieft im darauffolgenden Sommersemester die allgemeinen Grundsätze des Kartellrechts anhand ausgewählter Fragestellungen insbesondere zur Wirtschaftsökonomie.

Literatur: Glöckner, Kartellrecht – Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 2. Aufl. 2017; Mohr/König, Der Tatbestand des Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, Jura 2012, 165 ff.; Mohr/König, Freistellung von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen, Jura 2012, 343 ff.; Mohr, Bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen gemäß Art. 101 Abs. 1 AEUV, ZWeR 2015, 1 ff.; ergänzend Mohr, Sicherung der Vertragsfreiheit durch Wettbewerbs- und Regulierungsrecht, 2015; Adomeit/Mohr, Rechts-und Wirtschaftsphilosophie, 2018. Zusätzliche Literaturhinweise erfolgen im Verlauf der Veranstaltung.

Falltutorium Medien- und Urheberrecht

Titel der Veranstaltung: Falltutorium Medien- und Urheberrecht

Dozent: Wiss. MA Constantin Rechenberg

Anzahl der Semesterwochenstunden: 1

Zeit und Ort:
Do. 11.04.2019, 13.00 – 17.00 Uhr, HS 16 – Medienverwaltungsrecht
Do. 25.04.2019, 13.00 – 17.00 Uhr, HS 16 – Medienverfassungsrecht
Do. 09.05.2019, 13.00 – 17.00 Uhr, HS 16 – Urheberrecht

Teilnehmerkreis: Studierende des SPB 7 "Medienrecht"

Vorkenntnisse: Pflichtveranstaltungen des Schwerpunktbereichs

Inhalt: Besprechung von Fällen aus dem Schwerpunktbereich zur Vorbereitung auf die Prüfungsklausur im Schwerpunktbereich Medienrecht

Literatur: Fechner, Fälle und Lösungen zum Medienrecht, 4. Aufl. 2018; Peifer/Dörre, Übungen im Medienrecht, 2. Aufl. 2012.; Gröpl, Fälle zum Presse- und Rundfunkrecht, 1. Aufl. 2014; Schwartmann/Hentsch, Falltraining im Urheberrecht, 2016; Ohly/Hofmann/Zech, Fälle zum Recht des geistigen Eigentums, 2. Aufl. 2018; Fechner/Pelz, Kurzfälle zum Medienrecht, 2018.

Sonstige Hinweise: Bei Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an: constantin.rechenberg@uni-leipzig.de

letzte Änderung: 20.08.2019