Wahlfach kraft Anzeige

Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht)

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Prof. Dr. Dörte Poelzig

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Di. 19.00 - 21.00 Uhr, HS 13

Beginn: 10.04.2018

Teilnehmerkreis: Wahlfach für die Studierenden des Schwerpunktbereichs 7Medienrecht sowie des Schwerpunktbereichs 9 – Unternehmensrecht.

Vorkenntnisse: BGB I-III.

Inhalt: Das Lauterkeitsrecht dient dem Schutz des Wettbewerbs vor Verfälschungen durch unlautere geschäftliche Handlungen, etwa durch irreführende oder aggressive Werbung. Es ist in Deutschland im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Die Vorlesung widmet sich einführend der Funktion des Lauterkeitsrechts als Teil des Wettbewerbsrechts und dem Einfluss des Unionsrechts auf dieses Rechtsgebiet (UGP-Richtlinie, Werberichtlinie). Es werden die lauterkeitsrechtlichen Grundbegriffe erklärt und die zentralen Regelungen des UWG insbesondere anhand von Fällen aus der Rechtsprechung erörtert.

Literatur: Lehrbücher und Grundrisse:

Ahrens, Claus, Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht, 2. Aufl. 2016
Beater, Axel, Unlauterer Wettbewerb, 2011
Berlit, Wolfgang, Wettbewerbsrecht, 10. Aufl., 2017
Boesche, Katharina Vera, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., 2016
Emmerich, Volker, Unlauterer Wettbewerb, 10. Aufl., 2016
Lettl, Tobias, Wettbewerbsrecht, 3. Aufl., 2016
Peifer, Karl-Nikolaus, Lauterkeitsrecht, 2. Aufl., 2016

Fallbücher:

Köhler, Helmut/Alexander, Christian, Fälle zum Wettbewerbsrecht, 3. Aufl. 2016
Säcker, Franz Jürgen/Wolf, Maik, UWG und Markenrecht in Fällen 2009
Sosnitza, Olaf, Fälle zum Wettbewerbs- und Kartellrecht, 6. Aufl. 2011


Auf die notwendigen Gesetzestexte wird in der Veranstaltung gesondert hingewiesen.

Kartellrecht Teil 2 – Vertiefung Kartellrecht

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Prof. Dr. Jochen Mohr

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Mo. 15.00 - 17.00 Uhr, SR 102

Beginn: 09.04.2018

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 6. Semester

Vorkenntnisse: Vorlesung Kartellrecht Teil 1 – Einführung deutsches und europäisches Kartellrecht (WS 2017/18).

Inhalt: Die Vorlesung Kartellrecht Teil 2 baut auf der Veranstaltung aus dem Wintersemester auf. Sie vertieft die allgemeinen Grundsätze des Kartellrechts anhand ausgewählter Fragestellungen. Im Vordergrund stehen aktuelle Fragen der Kartellrechtsanwendung, wie sie insbesondere im Zuge der 9. GWB-Novelle des Jahres 2017 aufgetreten sind.

Literatur: Glöckner, Kartellrecht – Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 2. Aufl. 2017, Mohr/König, Der Tatbestand des Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, Jura 2012, 165 ff.; Mohr/König, Freistellung von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen, Jura 2012, 343 ff.; Mohr, Bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen gemäß Art. 101 Abs. 1 AEUV, ZWeR 2015, 1 ff.; Kersting/Podszun, Die 9. GWB-Novelle: Kartellschadensersatz – Digitale Ökonomie – Fusionskontrolle – Bußgeldrecht – Verbraucherschutz, 2017; Kreifels/Podszun/Schmieder, Streitpunkte der 9. GWB-Novelle, WuW 2017, 114; Rother, Kartellschadensersatz nach der 9. GWB-Novelle, NZKart 2017, 1; Brand/Rosenfeld, Die neuen Offenlegungsregeln für Kartellschadensersatzansprüche nach der 9. GWB-Novelle, WuW 2017, 247; Seeliger/de Crozals, Zukunftsweisend: Die 9. GWB-Novelle, ZRP 2017, 37; vertiefend Mohr, Sicherung der Vertragsfreiheit durch Wettbewerbs- und Regulierungsrecht, 2015. Zusätzliche Hinweise erfolgen im Verlauf der Veranstaltung.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Lehrstuhls.

Fragen des IT-Rechts, insbes. E-Government und E-Justice

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Dr. Wilfried Bernhardt

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort:

03.05.2018, 09.00 – 13.00 Uhr, SR 205
17.05.2018, 09.00 – 13.00 Uhr, SR 205
31.05 2018, 09.00 – 13.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
14.06.2018, 09.00 – 13.00 Uhr, SR 205
21.06.2018, 09.00 – 13.00 Uhr, SR 205
28.06.2018, 09.00 – 13.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
05.07.2018, 09.00 – 13.00 Uhr, SR 205

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 5. Semester, Studierende insbesondere des SPB 7 (Medienrecht), ggfls. auch der SPB 2 (Staat und Verwaltung – Umwelt, Bauen, Wirtschaft), SPB 4 (Europarecht – Völkerrecht – Menschenrechte) und SPB 8 (Rechtsgestaltung – Rechtsberatung – Rechtsdurchsetzung)

Vorkenntnisse: Solide Kenntnisse des öffentlichen Rechts und Grundkenntnisse des Prozessrechts und des Europarechts.

Inhalt: Die Vorlesung befasst sich insbesondere mit den Rechtsfragen und Rechtsentwicklungen, die sich aus der Nutzung der Informationstechnik innerhalb der Verwaltung und der Justiz (IT-Sicherheit, IT-Outsourcing) sowie bei der Kom- munikation mit der Verwaltung und der Justiz (z.B. bei der Authentifizierung und Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern sowie bei der Zustellung von elektronischen Dokumenten) ergeben. Dabei werden die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Rahmenbedingungen sowie die prozess- und verfahrensrechtlichen Regelungen der IT-Nutzung zusammen mit den datenschutzrechtlichen Fragen erörtert. Ferner wird auf die in den letzten Jahren auf Bundesebene bzw. Landesebene verabschiedeten E- Justice- und E-Government-Gesetze und auf die aktuellen Normen und Normsetzungsvorhaben der Europäischen Union im Themenfeld E-Justice und E-Government eingegangen. Darüber hinaus werden überblicksartig Fragen des Telemediengesetzes, des E-Commerce und der Internetkriminalität behandelt.

Literatur: wird in der Vorlesung bekanntgegeben

Grundzüge des Datenschutzrechts

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Professor Dr. Uwe Berlit

Anzahl der Semesterwochenstunden: 1

Zeit und Ort: 

28.05.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
04.06.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
11.06.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
18.06.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
25.06.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
02.07.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33
09.07.2018, 19.00 – 21.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33

Teilnehmerkreis: Studierende des SPB 7 "Medienrecht"

Vorkenntnisse: Staatsrecht I und II, Allgemeines Verwaltungsrecht I und II

Inhalt: ln einer Informationsgesellschaft hat die Erhebung und Verarbeitung gerade auch personenbezogener Daten zentrale Bedeutung – für den Einzelnen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft. Notwendiges Gegenstück der informationstechnischen Vernetzung sind Regeln zum Schutz personenbezogener Daten. Die Vorlesung stellt die verfassungs- und unionsrechtlichen Grundlagen und die systematischen Grundzüge des Datenschutzrecht (Anwendungsbereich, Grundsätze für die rechtskonforme Datenverarbeitung durch öffentliche und nichtöffentliche Stelle, Rechte Betroffenen, Datenschutzkontrolle) dar.

Das Datenschutzrecht befindet sich derzeit im Umbruch: Die EU-Datenschutzgrundverordnung wird im Mai 2018 in Kraft treten, bis dahin müssen die nationalen Rechtsregelungen angepasst sein. Die Vorlesung wird im Spagat zwischen alsbald nicht mehr geltendem nationalen und demnächst direkt anzuwendendem Unionsrecht einen Überblick über (fort)bestehende Grundsätze und künftige Änderungen zum bisherigen Datenschutzrecht zu geben versuchen. Dabei wird das Bundesdatenschutzgesetz in der Fassung des Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) (v. 30.6.2017, BGBl. I, 2097) abgestellt werden. Bereichsspezifische Datenschutzregelungen werden nur exemplarisch (etwa Telekommunikationsbereich; Arbeitnehmerdatenschutz) behandelt werden können; die landesrechtlichen Anpassungsgesetze können ebenfalls nur gestreift werden.

Textsammlungen: Datenschutzrecht, 9. Aufl., München 2017 (Stand: 7.8.2017) (Beck-Texte im dtv); Schwartmann/Jaspers (Hrsg.), Datenschutz-Grundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz. Vorschriftensammlung, Heidelberg 2017 (Stand: August 2017).

Literatur: Hinweise werden in der Veranstaltung gegeben werden.

Sonstige Hinweise: Die einstündige Veranstaltung wird erst in der zweiten Semesterhälfte beginnen. Eine weitere Bündelung/Verlegung in Absprache mit den TellnehmerInnen bleibt vorbehalten. Nicht zuletzt hierfür werden InteressentInnen gebeten, das Teilnahmeinteresse bis zum 27.4.2017 an folgende EMail-Anschrift anzuzeigen: berlit@bverwg.bund.de.

Lizenzvertragsrecht

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: RA Dr. Friedrich Kühn

Anzahl der Semesterwochenstunden: 1

Zeit und Ort: 28. und 29.06.2018, jeweils 09.00 - 16.00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 4.01 und 4.06

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester

Vorkenntnisse: keine

Inhalt: Überblick über das Lizenzvertragsrecht, die Erarbeitung und Verhandlung von Lizenzverträgen.

Textsammlungen: wird in der Veranstaltung bekannt gegeben

Literatur: Hinweise werden in der Veranstaltung gegeben werden.

Sonstige Hinweise: wahlobligatorische Veranstaltung im Schwerpunktbereich; angeboten auch für Studierende der Medien- und Kommunikationswissenschaften

Falltutorium im Medien- und Urheberrecht

Art der Veranstaltung: Tutorium

Dozent: Wiss. MA Constantin Rechenberg (constantin.rechenberg@uni-leipzig.de)

Anzahl der Semesterwochenstunden: 1

Zeit und Ort:

19.04.2018, 13.00 – 17.00 Uhr, HS 16 – Medienverwaltungsrecht
26.04.2018, 13.00 (s.t.) – 17.00 Uhr, HS 16 – Medienverfassungsrecht
03.05.2018, 13.00 (s.t.) – 17.00 Uhr, HS 16 – Urheberrecht

Teilnehmerkreis: Studierende des SPB 7 "Medienrecht"

Vorkenntnisse: Pflichtveranstaltungen des Schwerpunktbereichs

Inhalt: Besprechung von Fällen aus dem Schwerpunktbereich zur Vorbereitung auf die Prüfungsklausur im Schwerpunktbereich Medienrecht

Literatur: Fechner, Fälle und Lösungen zum Medienrecht, 3. Aufl. 2012; Peifer/Dörre, Übungen im Medienrecht, 2. Aufl. 2012; Gröpl, Fälle zum Presse- und Rundfunkrecht, 1. Aufl. 2014

Materialien: zu finden auf der Webseite des Lehrstuhls

letzte Änderung: 26.03.2018